Allgemeine Geschäftsbedingungen

der YSK Design UG (haftungsbeschränkt) i.G., Straße 160, 6b, 13127 Berlin („NIHYO“, „wir“) für die Bereitstellung der Software-as-a-Service-Anwendung „NIHYO“ gegenüber ihren Kunden.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der SaaS-Anwendung NIHYO zwischen der YSK Design UG (haftungsbeschränkt) i.G. und ihren Kunden. Vertragspartner können ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB werden als Kunden nicht angenommen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, NIHYO stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der SaaS-Anwendung NIHYO als Cloud-Dienst zur Online-Nutzung gegen Entgelt. Der konkrete Funktionsumfang, die Anzahl der zugelassenen Nutzer sowie etwaige Zusatzleistungen ergeben sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot. NIHYO schuldet keinen Erfolg in Form eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses des Kunden, sondern die Bereitstellung der Anwendung in einem vertragsgemäßen Zustand.

§ 3 Vertragsschluss

Nach einem unverbindlichen Erstgespräch erstellt NIHYO dem Kunden ein individuelles Angebot, das Funktionsumfang, Vergütung und Laufzeit festlegt. Der Vertrag kommt durch die beidseitige Bestätigung dieses Angebots zustande, etwa durch schriftliche oder in Textform (z. B. per E-Mail) erklärte Annahme durch den Kunden und Bestätigung durch NIHYO.

§ 4 Einrichtung und Schulung

NIHYO erbringt im Rahmen der Vertragsanbahnung eine einmalige Einrichtungsleistung, die insbesondere die Übernahme von Stammdaten, Positionskatalog und Briefkopf sowie die Anbindung des E-Mail-Postfachs des Kunden umfassen kann. Auf Wunsch bietet NIHYO eine Einweisung bzw. Schulung der Nutzer in die Anwendung an. Umfang und Vergütung der Einrichtungs- und Schulungsleistungen richten sich nach dem jeweiligen Angebot.

§ 5 Nutzungsrechte

NIHYO räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Anwendung im vereinbarten Umfang über eine Datenfernübertragung (Internet) zu nutzen. Die Anzahl der gleichzeitig zulässigen Logins bzw. Nutzerzugänge ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Eine Unterlizenzierung, Weitergabe an Dritte oder eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende Nutzung ist ohne vorherige Zustimmung von NIHYO nicht gestattet.

§ 6 Verfügbarkeit

NIHYO strebt eine Verfügbarkeit der Anwendung von 99 % im Monatsmittel an. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Anwendung aufgrund von geplanten Wartungsarbeiten, die NIHYO dem Kunden nach Möglichkeit rechtzeitig ankündigt, nicht zur Verfügung steht, sowie Ausfallzeiten, die auf Umständen außerhalb des Einflussbereichs von NIHYO beruhen (insbesondere höhere Gewalt oder Ausfälle bei vorgelagerten Infrastrukturanbietern).

§ 7 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet,

• seine Zugangsdaten geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und NIHYO unverzüglich zu informieren, sofern der Verdacht eines Missbrauchs besteht,
• die Anwendung nicht zur Erstellung, Speicherung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu nutzen,
• die im Rahmen der Nutzung eingegebenen Daten auf ihre Richtigkeit zu prüfen und aktuell zu halten.

§ 8 Vergütung und Zahlung

Der Kunde zahlt für die Nutzung der Anwendung die im Vertrag vereinbarte monatliche Vergütung. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel monatlich im Voraus per E-Mail. Rechnungsbeträge sind, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen, insbesondere ein Anspruch von NIHYO auf Verzugszinsen sowie Ersatz der durch den Verzug entstandenen Kosten.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft über die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Mindestlaufzeit. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden, ohne dass es einer erneuten Kündigung bedarf, sofern keine Partei kündigt und der Vertrag sich fortsetzt. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Datenexport bei Vertragsende

Nach Beendigung des Vertrags erhält der Kunde auf Anfrage innerhalb von 30 Tagen einen Export seiner in der Anwendung gespeicherten Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format. Nach Ablauf dieser Frist ist NIHYO berechtigt, die Daten des Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen zu löschen.

§ 11 Haftung

NIHYO haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet NIHYO nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, ihm zumutbare und übliche Datensicherungen selbst durchzuführen. Im Übrigen ist die Haftung von NIHYO ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 12 Datenschutz

Soweit NIHYO bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab, der Bestandteil des Vertragsverhältnisses wird.

§ 13 KI-generierte Inhalte

Teile der Anwendung nutzen Verfahren der künstlichen Intelligenz (Large Language Models), etwa zur Erstellung von Dokumententexten, zur Belegauslesung oder zur Klassifizierung eingehender E-Mails, sowie automatische Spracherkennung zur Umwandlung von Sprachnotizen in Text sowie, für den optionalen KI-Telefonagenten, zur automatischen Spracherkennung/Sprachsynthese und Telefonie-Infrastruktur eingehender Anrufe. KI-generierte Inhalte und automatische Transkriptionen können fehlerhaft oder unvollständig sein und sind vom Kunden vor Verwendung, Versand oder Buchung eigenverantwortlich zu prüfen. NIHYO übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit KI-generierter Ergebnisse oder Transkriptionen.

Der Kunde bleibt für die Einhaltung der ihn treffenden steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Aufzeichnungspflichten (insbesondere GoBD) selbst verantwortlich. Die Anwendung unterstützt ihn dabei, ersetzt jedoch keine steuerliche oder rechtliche Beratung.

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der YSK Design UG (haftungsbeschränkt). Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.